Rechtsprechung
   BPatG, 14.03.2018 - 6 Ni 42/16 (EP), verb. m. 6 Ni 43/16 (EP),, 6 Ni 44/16 (EP)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,24274
BPatG, 14.03.2018 - 6 Ni 42/16 (EP), verb. m. 6 Ni 43/16 (EP),, 6 Ni 44/16 (EP) (https://dejure.org/2018,24274)
BPatG, Entscheidung vom 14.03.2018 - 6 Ni 42/16 (EP), verb. m. 6 Ni 43/16 (EP),, 6 Ni 44/16 (EP) (https://dejure.org/2018,24274)
BPatG, Entscheidung vom 14. März 2018 - 6 Ni 42/16 (EP), verb. m. 6 Ni 43/16 (EP),, 6 Ni 44/16 (EP) (https://dejure.org/2018,24274)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Mobilfunkgerät sowie System zur Funkkommunikation unter Verwendung mindestens zweier Funksysteme (europäisches Patent)" - zur zulässigen Beschränkung des Patents - Unterschied zum Einspruchsverfahren - Erfordernis der Änderung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.08.2019 - 6 Ni 34/16
    Auch der Verweis der Klägerinnenvertreter auf das Urteil 6 Ni 42/16 (EP) verb.

    Lediglich zum Begriff "Kommunizieren" wird ausgeführt, dass darunter jegliche Kommunikation in einem Funksystem-Standard zu verstehen sei, also sowohl Daten- wie auch Sprachkommunikation (vgl. BPatG Urt. v. 14.03.2018 - 6 Ni 42/16, Seite 17, 2. Absatz).

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