Rechtsprechung
   BPatG, 14.04.2011 - 30 W (pat) 1/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7007
BPatG, 14.04.2011 - 30 W (pat) 1/10 (https://dejure.org/2011,7007)
BPatG, Entscheidung vom 14.04.2011 - 30 W (pat) 1/10 (https://dejure.org/2011,7007)
BPatG, Entscheidung vom 14. April 2011 - 30 W (pat) 1/10 (https://dejure.org/2011,7007)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 125b Nr 4 MarkenG, Art 15 EGV 207/2009, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" - rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Benutzungsgebiet - klangliche Verwechslungsgefahr - zulässige Veränderung der Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TOLTEC/TOMTEC

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" - rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Benutzungsgebiet - klangliche Verwechslungsgefahr - zulässige Veränderung der Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei eingetragenen Marken; Anforderungen an den Nachweis der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke i.S.d. Art. 15 GMV; Rechtswirkung der Benutzungsschonfrist einer eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 1147



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 51/16
    In quantitativer Hinsicht ist mit diesen für die Bundesrepublik Deutschland, der gemessen am Bruttoinlandsprodukt größten Volkswirtschaft in Europa, glaubhaft gemachten Mindestumsatzzahlen von einer ernsthaften Benutzung für die genannten Waren in der Gemeinschaft auszugehen (vgl. EuGH GRUR 2013,182 - OMEL/ONEL; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 125b Rn. 20).
  • BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 1/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO

    Angesichts der genannten jährlichen Mindestexportaufkommen kann eine ernsthafte Benutzung in der Gemeinschaft im Sinne von Art. 15 Abs. 1 lit. b GMV bei Benutzung nur in diesem Mitgliedsstaat nicht in Frage gestellt werden (vgl. zur Benutzung gemäß Art.  15 Abs. 1 Satz 1 GMV OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 125 b Rdn. 20; vgl. ferner das nach Verkündung dieses Beschlusses erlassene Urteil des EuGH vom 19. Dezember 2012, Az: C-149/11 - OMEL/ONEL).
  • BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 23/16
    In quantitativer Hinsicht ist mit diesen für die Bundesrepublik Deutschland, der gemessen am Bruttoinlandsprodukt größten Volkswirtschaft in Europa, glaubhaft gemachten Mindestumsatzzahlen von einer ernsthaften Benutzung für die genannten Waren in der Gemeinschaft auszugehen (vgl. EuGH GRUR 2013,182 - OMEL/ONEL; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 125b Rn. 20).
  • BPatG, 11.11.2013 - 30 W (pat) 96/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC

    In quantitativer Hinsicht ist mit diesen für die Bundesrepublik Deutschland, der gemessen am Bruttoinlandsprodukt größten Volkswirtschaft in Europa, glaubhaft gemachten Mindestumsatzzahlen jeweils im vier bis achtstelligen Eurobereich von einer ernsthaften Benutzung für die genannten Waren in der Gemeinschaft auszugehen (vgl. EuGH GRUR 2013, 182 - OMEL/ONEL; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 125b Rn. 20).
  • BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 512/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "FALCUUN (IR-Marke)/FALCON (Gemeinschaftsmarke)" -

    Es kann eine ernsthafte Benutzung in der Gemeinschaft im Sinne von Art. 15 GMV auch durch Benutzung nur in einem Mitgliedsstaat glaubhaft gemacht werden (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 125 b Rdn. 20; vgl. auch die Rechtsprechung des EuGH, wonach es für die "Bekanntheit" einer Gemeinschaftsmarke im Sinne von Art. 9 Abs. 1 lit. c GMV ausreichend ist, wenn die Marke im gesamten Gebiet eines Mitgliedsstaates bekannt ist, EuGH GRUR 2009, 1158, 1159, Nr. 29 - PAGO-/Tirolmilch, BPatG 30 W (pat) 1/10 Toltec/Tomtec).
  • BPatG, 26.03.2014 - 28 W (pat) 542/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Capromid/AKROMID (Gemeinschaftsmarke)" - zum

    In quantitativer Hinsicht ist mit diesen für die Bundesrepublik Deutschland, der gemessen am Bruttoinlandsprodukt größten Volkswirtschaft in Europa, glaubhaft gemachten Umsatzzahlen von einer ernsthaften Benutzung in der Gemeinschaft auszugehen (vgl. EuGH GRUR 2013, 182 - OMEL/ONEL; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC).
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