Rechtsprechung
   BPatG, 14.04.2015 - 29 W (pat) 527/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8206
BPatG, 14.04.2015 - 29 W (pat) 527/13 (https://dejure.org/2015,8206)
BPatG, Entscheidung vom 14.04.2015 - 29 W (pat) 527/13 (https://dejure.org/2015,8206)
BPatG, Entscheidung vom 14. April 2015 - 29 W (pat) 527/13 (https://dejure.org/2015,8206)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Urangas" - wirksame Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis absoluter Schutzhindernisse im Rahmen der Löschung der Wort- und Bildmarke "Urangas"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein

    Der Schutzbereich des Anmeldezeichens ist durch die inhaltliche Bestimmung objektiv, dauerhaft und hinreichend klar abgegrenzt (so schon BPatG, Beschluss vom 14.04.2015, 29 W (pat) 527/13 - Urangas).
  • BPatG, 04.07.2017 - 26 W (pat) 505/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Generaldepot" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Im Gegenteil sind die Kennzeichnungsgewohnheiten in der Film-, Musik- und Unterhaltungsbranche gerade dadurch geprägt, dass Sachbegriffe als betrieblicher Herkunftshinweis benutzt werden, um wegen der ungewöhnlichen und deshalb überraschenden Verbindung die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen (vgl. zur Musikbranche: BPatG 29 W (pat) 527/13 - Urangas).
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