Rechtsprechung
| BPatG, 14.04.2021 - 29 W (pat) 547/18 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 27.03.2023 - 29 W (pat) 517/20 Insbesondere sind Imperativformen in der Werbung üblich (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 14.04.2021, 29 W (pat) 547/18 - betrained; Beschluss vom 13.12.2018, 30 W (pat) 35/17 - TACK IT; Beschluss vom 28.05.2015, 24 W (pat) 526/14 - mach deins draus) und stellen dort ein gängiges Stilmittel dar, um den Verbraucher direkt.