Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BPatG, 10.12.1998 - 25 W (pat) 75/92

  Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft eines Wortes

  Auszug aus BPatG, 14.05.2007 - 33 W (pat) 38/06

  Zudem reiche ein beschreibender Anklang für die Verneinung der Schutzfähigkeit des übereinstimmenden Bestandteils nicht aus (unter Verweis auf BGH GRUR 1998, 465 - BONUS und BPatG GRUR 1999, 740 - BONUS II).
• BGH, 19.01.1989 - I ZR 223/86

  "Abbo"/"Abo"; Warengleichartigkeit und Verwechslungsgefahr

  Auszug aus BPatG, 14.05.2007 - 33 W (pat) 38/06

  Hierdurch wird die Annahme eines Stammbestandteils von Serienmarken begünstigt (vgl. BGH GRUR 1989, 350 - Abbo/Abo), zumal es sich bei der Widersprechenden ausweislich der vorgelegten Belege um einen relativ bekannten Verlag handelt.
• BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

  "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …

  Auszug aus BPatG, 14.05.2007 - 33 W (pat) 38/06

  Eine Prägung der angegriffenen Marke durch das Element "Campus" kommt nicht in Betracht, da es sich trotz des groß geschriebenen Anfangsbuchstabens von "Plus" um eine einteilige Marke handelt, die in ihrer Gesamtheit zu würdigen ist (vgl. BGH GRUR 2003 963 - AntiVir/AntiVirus).

 
• BGH, 23.10.1997 - I ZB 18/95

  "BONUS"; Freihaltungsbedürfnis für eine nur mittelbar beschreibende Marke

  Auszug aus BPatG, 14.05.2007 - 33 W (pat) 38/06

  Zudem reiche ein beschreibender Anklang für die Verneinung der Schutzfähigkeit des übereinstimmenden Bestandteils nicht aus (unter Verweis auf BGH GRUR 1998, 465 - BONUS und BPatG GRUR 1999, 740 - BONUS II).
• BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97

  Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 14.05.2007 - 33 W (pat) 38/06

  Eine solche kann unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens dann angenommen werden, wenn die einander gegenüberstehenden Kennzeichnungen nicht unmittelbar verwechselbar sind, jedoch in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichens eines Unternehmens sieht und der ihn deshalb veranlasst, nachfolgende Bezeichnungen, die einen identischen oder wesensgleichen Stamm aufweisen, demselben Markeninhaber zuzuordnen (vgl. BGH GRUR 2000, 886 - Bayer/BeiChem).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 14.05.2007 - 33 W (pat) 38/06

  Eine völlig fehlende Ähnlichkeit in einem Bereich kann jedoch durch das Vorliegen der anderen Tatbestandsmerkmale nicht kompensiert werden (vgl. EuGH GRUR 1998, 922 - CANON; BGH GRUR 1999, 995 - HONKA).
• BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96

  HONKA

  Auszug aus BPatG, 14.05.2007 - 33 W (pat) 38/06

  Eine völlig fehlende Ähnlichkeit in einem Bereich kann jedoch durch das Vorliegen der anderen Tatbestandsmerkmale nicht kompensiert werden (vgl. EuGH GRUR 1998, 922 - CANON; BGH GRUR 1999, 995 - HONKA).

• BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC …

  Auch das Bundespatentgericht (PAVIS PROMA 33 W (pat) 38/06) habe bereits festgestellt, dass Datenverarbeitungsprogramme den Text und die Bilder eines Buches wiedergeben könnten.