Rechtsprechung
   BPatG, 14.05.2013 - 28 W (pat) 61/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,11662
BPatG, 14.05.2013 - 28 W (pat) 61/11 (https://dejure.org/2013,11662)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.2013 - 28 W (pat) 61/11 (https://dejure.org/2013,11662)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - 28 W (pat) 61/11 (https://dejure.org/2013,11662)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,11662) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ipek (Wort-Bild-Marke)/iPEK YUFKA (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bzw. -identität - zur rechtserhaltenden Benutzung - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer eingetragenen und angemeldeten in schwarz-weiß gestalteten Wortmarke und Bildmarke 306 43 803 für Blätterteig (hier: Yufka)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ipek (Wort-Bild-Marke)/iPEK YUFKA (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bzw. -identität - zur rechtserhaltenden Benutzung - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
    Ausgeprägte Türkischkenntnisse können insoweit jedoch regelmäßig nicht zugrunde gelegt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap, Beschluss vom 14. Mai 2013, 28 W (pat) 61/11 - ipek/IPEK YUFKA).
  • BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18
    Ausgeprägte Türkischkenntnisse können insoweit regelmäßig nicht zugrunde gelegt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 14. Mai 2013, 28 W (pat) 61/11 - ipek/IPEK YUFKA).
  • BPatG, 19.06.2018 - 28 W (pat) 36/17
    Der vorwiegend deutschsprachige Endverbraucher, auf den es danach ankommt, verfügt regelmäßig nicht über Türkischkenntnisse, die es zuließen, den Streitmarken einen Bedeutungsgehalt zuzuordnen (vgl. BPatG, Beschluss vom 14. Mai 2013, 28 W (pat) 61/11 - ipek/IPEK YUFKA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht