Rechtsprechung
   BPatG, 14.05.2014 - 24 W (pat) 9/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,11581
BPatG, 14.05.2014 - 24 W (pat) 9/13 (https://dejure.org/2014,11581)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.2014 - 24 W (pat) 9/13 (https://dejure.org/2014,11581)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 2014 - 24 W (pat) 9/13 (https://dejure.org/2014,11581)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Solar Bank" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Wortfolge "Solar Bank"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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