Rechtsprechung
   BPatG, 14.05.2014 - 28 W (pat) 564/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,20096
BPatG, 14.05.2014 - 28 W (pat) 564/12 (https://dejure.org/2014,20096)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.2014 - 28 W (pat) 564/12 (https://dejure.org/2014,20096)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 2014 - 28 W (pat) 564/12 (https://dejure.org/2014,20096)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Heliomedical/HELIOS.EU (Gemeinschaftsmarke)/HELIOS(Gemeinschaftsmarke)/HELIOS" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke - gemeinsamen Wortbestandteil kommt keine selbständig kennzeichnende Stellung zu

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "HELIOS" und "Heliomedical" für Pharmazeutika

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.08.2015 - I ZB 76/14

    Prüfung einer Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "Heliomedical" und

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Widersprechenden hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 14. Mai 2014 - 28 W (pat) 564/12, juris).
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