Rechtsprechung
| BPatG, 14.05.2014 - 28 W (pat) 564/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Heliomedical/HELIOS.EU (Gemeinschaftsmarke)/HELIOS(Gemeinschaftsmarke)/HELIOS" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke - gemeinsamen ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "HELIOS" und "Heliomedical" für Pharmazeutika
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)
Kliniken als Allesdienstleister im Markenrecht
Besprechungen u.ä.
- pharmaundmarke.de (Entscheidungsbesprechung)
Helios / Heliomedical
Verfahrensgang
- BPatG, 14.05.2014 - 28 W (pat) 564/12
- BGH, 13.08.2015 - I ZB 76/14
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.08.2015 - I ZB 76/14
Prüfung einer Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "Heliomedical" und …
Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Widersprechenden hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 14. Mai 2014 - 28 W (pat) 564/12, juris).
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