Rechtsprechung
| BPatG, 14.05.2019 - 25 W (pat) 569/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 91 Abs 1 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Endo Aktiv/ENDO-Klinik" - Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr - kein Auswahl-, Aufsichts- und Organisationsverschulden der Bevollmächtigten der Widersprechenden - Dienstleistungsidentität - ... - Wolters Kluwer
Eintragung der angemeldeten Wort-/Bildkombination "Paletas"; Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Paletas (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Verkehrsdurchsetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 89/17 Kenntnisse eines relativ kleinen Teils aller beteiligten Verkehrskreise einer Markeneintragung entgegenstehen, zumal jeder Mitbewerber beschreibende Angaben frei verwenden können muss (vgl. EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; vgl. hierzu auch die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 10/16 - Sallaki; 25 W (pat) 569/17 - Paletas; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
Auch die Waren der Klasse 32 "alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" eignen sich für die Herstellung von Speiseeis bzw. sind übliche Zutaten hierfür (wegen der Eignung und des Angebots der genannten Waren zur Herstellung von Speiseeis wird auf die Anlagen 4 bis 8 des Senatshinweises vom 29. Juni 2019 Bezug genommen (Bl. 56 ff d.A.); vgl. hierzu auch die Senatsentscheidungen vom 14. Mai 2019, 25 W (pat) 76/17 - Paletas Berlin, 25 W (pat) 569/17 - Paletas, und 25 W (pat) 615/17 - Paletas Berlin; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
- BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17 Damit können im Einzelfall selbst die Kenntnisse eines relativ kleinen Teils aller beteiligten Verkehrskreise einer Markeneintragung entgegenstehen, zumal jeder Mitbewerber beschreibende Angaben frei verwenden können muss (vgl. EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; vgl. hierzu auch die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 10/16 - Sallaki; 25 W (pat) 569/17 - Paletas; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
Auch die Waren der Klasse 32 "alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" eignen sich für die Herstellung von Speiseeis bzw. sind übliche Zutaten hierfür (wegen der Eignung und des Angebots der genannten Waren zur Herstellung von Speiseeis wird auf die Anlagen 4 bis 8 des Senatshinweises vom 29. Juni 2019 Bezug genommen (Bl. 56 ff d.A.); vgl. hierzu auch die Senatsentscheidungen vom 14. Mai 2019, 25 W (pat) 76/17 - Paletas Berlin, 25 W (pat) 569/17 - Paletas, und 25 W (pat) 615/17 - Paletas Berlin; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).