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   BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 522/17   

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https://dejure.org/2019,17146
BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 522/17 (https://dejure.org/2019,17146)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.2019 - 27 W (pat) 522/17 (https://dejure.org/2019,17146)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - 27 W (pat) 522/17 (https://dejure.org/2019,17146)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.11.2020 - 28 W (pat) 520/20
    Eine solche Verquickung nach Art eines einheitlichen Gesamtbegriffs kann auch durch für sich genommen beschreibende Bestandteile vermittelt werden (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rdn. 426 ff.) und führt von der Annahme einer prägenden Funktion eines Bestandteils der angegriffenen Marke weg (vgl. BPatG 27 W (pat) 522/17 - HELLO/Hello Cupcake).
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