Rechtsprechung
| BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 522/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer
Beurteilung des Bestehens einer Verwechselungsgefahr der Marken "Hello Cupcake" und "HELLO"
- rewis.io
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 23.11.2020 - 28 W (pat) 520/20
Markenbeschwerdeverfahren - "leckerlogisch/LECKER/LECKER Bakery …
Eine solche Verquickung nach Art eines einheitlichen Gesamtbegriffs kann auch durch für sich genommen beschreibende Bestandteile vermittelt werden (…vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rdn. 426 ff.) und führt von der Annahme einer prägenden Funktion eines Bestandteils der angegriffenen Marke weg (vgl. BPatG 27 W (pat) 522/17 - HELLO/Hello Cupcake).