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   BPatG, 14.06.2005 - 24 W (pat) 106/04   

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https://dejure.org/2005,28041
BPatG, 14.06.2005 - 24 W (pat) 106/04 (https://dejure.org/2005,28041)
BPatG, Entscheidung vom 14.06.2005 - 24 W (pat) 106/04 (https://dejure.org/2005,28041)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - 24 W (pat) 106/04 (https://dejure.org/2005,28041)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 113/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Naturgenuss" - keine Unterscheidungskraft

    Dem stehe auch eine umfängliche Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zum rein beschreibenden Sinngehalt des Wortes "Natur" in Alleinstellung oder mit weiteren sachbezogenen Wortelementen gegenüber (28 W (pat) 54/99 - Ein schönes Stück Natur; 26 W (pat) 155/02 - nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; 24 W (pat) 106/04 - Frische der Natur; 28 W (pat) 138/97 - Natur Küche).
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