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   BPatG, 14.06.2011 - 24 W (pat) 25/10   

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https://dejure.org/2011,17213
BPatG, 14.06.2011 - 24 W (pat) 25/10 (https://dejure.org/2011,17213)
BPatG, Entscheidung vom 14.06.2011 - 24 W (pat) 25/10 (https://dejure.org/2011,17213)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juni 2011 - 24 W (pat) 25/10 (https://dejure.org/2011,17213)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ENVITEC/EnviCat" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - rechtserhaltende Benutzung - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "EnviCat" für Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke wird mangels Unterscheidbarkeit abgelehnt; Anspruch auf Eintragung der Wortmarke "EnviCat" für Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Es besteht Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Envitec" und "EnviCat"

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    ENVITEC taucht markenrechtlich ab - Verwechslungsgefahr mit EnviCat

 
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