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   BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15   

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https://dejure.org/2017,29614
BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15 (https://dejure.org/2017,29614)
BPatG, Entscheidung vom 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15 (https://dejure.org/2017,29614)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - 29 W (pat) 535/15 (https://dejure.org/2017,29614)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 02.10.2019 - 26 W (pat) 14/18
    dd) Im Hinblick auf die zurückgewiesenen Waren "elektronische Bücher" der Klasse 9 und "Bücher" der Klasse 16 hat sich die beanspruchte Buchstabenfolge daher am maßgeblichen Anmeldetag grundsätzlich in einer Inhaltsangabe medizinischer Fachliteratur erschöpft, so dass ihr die erforderliche Unterscheidungskraft gefehlt hat (vgl. BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 17 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 29 W (pat) 535/15 - Safe@Work; 29 W (pat) 24/12 - We love your problems).
  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" -

    Dem angesprochenen Publikum ist die Begriffskombination "at work" in diesem Sinne aufgrund seiner vielfältigen Verwendung in der Alltags- und Werbesprache geläufig (vgl. BPatG, Beschluss vom 14.06.2017, 29 W (pat) 535/15 - Safe@work; Beschluss vom 14.04.2015, 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work).
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