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   BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15   

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BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15 (https://dejure.org/2017,29614)
BPatG, Entscheidung vom 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15 (https://dejure.org/2017,29614)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - 29 W (pat) 535/15 (https://dejure.org/2017,29614)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (37)

  • BPatG, 23.10.2006 - 30 W (pat) 74/04
    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Der Begriff "Safe" bedeutet u.a. "Safe, sicher" (DUDEN-OXFORD, Großwörterbuch, Englisch, Mannheim 1990, Stichwort: safe), wobei im vorliegenden Zusammenhang die Bedeutung "sicher" als Adjektiv aufgrund des Gesamtzusammenhangs näher liegt (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work).

    Der angesprochene Verkehrskreis wird den Begriff "Work" als Substantiv im Sinne von "Arbeit" verstehen (vgl. DUDEN-OXFORD, Großwörterbuch, Englisch, Mannheim 1990, Stichwort: work; BPatG, Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 14. April 2015, 29 W (pat) 2/13 - positiv way at work; Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK).

    Das Schriftzeichen wird wie die englische Präposition "at" ausgesprochen, so dass dem Ausdruck "@work" die Bedeutung "bei der Arbeit/am Werk" zukommt (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.11.2014, 27 W (pat) 40/14 - LEAN@work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work;).

  • BPatG, 11.08.2010 - 29 W (pat) 52/10

    work" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Markenbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Das Schriftzeichen wird wie die englische Präposition "at" ausgesprochen, so dass dem Ausdruck "@work" die Bedeutung "bei der Arbeit/am Werk" zukommt (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.11.2014, 27 W (pat) 40/14 - LEAN@work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work;).

    Es entspricht im Hinblick auf Werbedienstleistungen nicht den Gewohnheiten der Werbebranche, die Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutete (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 04.05.2016, 29 W (pat) 21/15 - yogabox; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work).

  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

    My World

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Der beschreibende Charakter einer Sachangabe kann entfallen, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH GRUR 2010, 931 Rn. 61ff - Lancôme parfums et beauté & Cie SNC/HABM [COLOR EDITION]; GRUR 2004, 674 Rn. 99 - Koninklijke KPN Nederland NV/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2014, 1204 - Rn. 18 - DüsseldorfCongress; GRUR 2009, 949 Rn. 13 - My World).

    Es entspricht im Hinblick auf Werbedienstleistungen nicht den Gewohnheiten der Werbebranche, die Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutete (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 04.05.2016, 29 W (pat) 21/15 - yogabox; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen im maßgeblichen Zeitpunkt der Anmeldung (BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) dann keine Unterscheidungskraft, wenn das Zeichenwort eine für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehende Sachaussage darstellt, es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom angesprochenen Publikum stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird oder das Zeichen, sich auf Umstände bezieht, welche die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und die sich damit in einer beschreibenden Angabe erschöpfen (EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland VN/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH a. a. O. Rn. 21 - Gute Laune Drops; a. a. O. Rn. 11 - Link economy; GRUR 2014, 569 Rn. 14 - HOT; GRUR 2010, 1100 Rn. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850 Rn. 28f. - FUSSBALL WM 2006).

    Der beschreibende Charakter einer Sachangabe kann entfallen, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH GRUR 2010, 931 Rn. 61ff - Lancôme parfums et beauté & Cie SNC/HABM [COLOR EDITION]; GRUR 2004, 674 Rn. 99 - Koninklijke KPN Nederland NV/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2014, 1204 - Rn. 18 - DüsseldorfCongress; GRUR 2009, 949 Rn. 13 - My World).

  • BPatG, 06.09.2016 - 29 W (pat) 21/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "yogabox" - Unterscheidungskraft -

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Es entspricht im Hinblick auf Werbedienstleistungen nicht den Gewohnheiten der Werbebranche, die Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutete (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 04.05.2016, 29 W (pat) 21/15 - yogabox; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work).
  • BPatG, 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Managing Trust" - keine Unterscheidungskraft - kein

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Auch insoweit besteht ein enger beschreibender Bezug, denn üblicherweise werden von den Veranstaltern von Messen Messezeitschriften oder -kataloge mit entsprechenden Titeln herausgegeben, in denen sich neben den Ausstellern auch interessierte Dritte über die Themen und Schwerpunkte der Messe informieren können (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Diese Dienstleistungen sind entweder notwendiger Bestandteil der Vorbereitung von derartigen Messen oder - so wie die Dienstleistung der Vermietung von Standflächen - üblicherweise ein wesentlicher Service von Messegesellschaften, die solche Messen organisieren (vgl. BGH GRUR 2014, 488 Rn. 16 - DESPERADOS/DESPERADO).
  • BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 544/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "WoMenPower" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Soweit die Anmelderin auf die Entscheidung des Senats vom 10.02.2010 (29 W (pat) 47/10 - PrivateInvest-Hannover) hinweist, in der er in einem Nebensatz die Auffassung vertreten hat, dass Messedienstleistungen regelmäßig themenneutral erbracht würden, ist diese Auffassung in der Entscheidung vom 08.02.2012 (29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec) aufgegeben worden (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12).
  • BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 535/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MicroNanoTec" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    Soweit die Anmelderin auf die Entscheidung des Senats vom 10.02.2010 (29 W (pat) 47/10 - PrivateInvest-Hannover) hinweist, in der er in einem Nebensatz die Auffassung vertreten hat, dass Messedienstleistungen regelmäßig themenneutral erbracht würden, ist diese Auffassung in der Entscheidung vom 08.02.2012 (29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec) aufgegeben worden (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

    Deutschlands schönste Seiten

    Auszug aus BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
    In Bezug auf die weiteren angemeldeten Dienstleistungen "Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Layoutgestaltung [außer für Werbezwecke]; Online-Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Dienstleistungen eines Verlages, insbesondere Entwurf und Verfassen von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Verlagsdruckerzeugnissen, auch über das Internet" besteht ein enger sachlicher Zusammenhang zu den beanspruchten Waren der Klasse 16, da die Zeichenfolge "Safe@Work" geeignet ist, einen weiten Themenbereich abzudecken (vgl. BGH GRUR 2013, 522 Rn. 17 - Deutschlands schönste Seiten; zum Themenbereich vgl. BGVR-Bibliothek, www.arbeitssicherheit.de, Arbeitssicherheit.de-E-LEARNING-SHOP, "E-Learnings vom Experten", flexibles Lernangebot; BWRmedia, Arbeitssicherheit, notwendige Informationen, Checklisten und Schritt-für-Schritt-Anleitungen (Bl. 54 d. A)).
  • BPatG, 10.02.2010 - 29 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PrivateInvest-Hannover" - kein Freihaltungsbedürfnis

  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "CREATOR SPACE" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 62/13

    " - keine Unterscheidungskraft - zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen

  • BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

    OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als

  • BPatG, 14.04.2015 - 29 W (pat) 2/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "positive way at work" - Unterscheidungskraft,

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

    Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

  • BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14

    work" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und

  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

    smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

    Aus Akten werden Fakten

  • BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

    Kaleido

  • BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

    Link economy

  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

  • BPatG, 22.03.2011 - 27 W (pat) 528/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAN AT WORK" - Bundespatentgericht entscheidet

  • EuGH, 09.12.2009 - C-494/08

    Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung -

  • EuGH, 25.02.2010 - C-408/08

    Lancôme / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • BPatG, 19.06.2002 - 32 W (pat) 152/01
  • BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

    Willkommen im Leben

  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

    VISAGE

  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

  • BPatG, 25.01.2022 - 28 W (pat) 548/19
    Der angesprochene Verkehr wird es als dahingehende Sachangabe auffassen, dass sich die so gekennzeichneten Druckwerke inhaltlich mit der (Auto-)Biographie eines oder mehrerer Wissenschaftler befassen oder Erfahrungsberichte von Wissenschaftlern aus ihrer beruflichen Tätigkeit enthalten (vgl. BPatG 29 W (pat) 535/15 - Safe@Work).
  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" -

    Dem angesprochenen Publikum ist die Begriffskombination "at work" in diesem Sinne aufgrund seiner vielfältigen Verwendung in der Alltags- und Werbesprache geläufig (vgl. BPatG, Beschluss vom 14.06.2017, 29 W (pat) 535/15 - Safe@work; Beschluss vom 14.04.2015, 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work).
  • BPatG, 05.11.2020 - 30 W (pat) 525/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Springsafe" - Unterscheidungskraft - kein

    Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Wort "safe" bedeutet als Substantiv "Safe, Geldschrank" und als Adjektiv "gefahrlos, sicher" (DUDEN-OXFORD, Großwörterbuch, Englisch, Mannheim 1990, Stichwort: safe), wobei dem inländischen Verkehr auch die im vorliegenden Warenzusammenhang alleine naheliegende adjektivische Bedeutung geläufig ist (vgl. u. a. BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 535/15 - Safe@Work; 30 W (pat) 518/12 - SAFELINK).
  • BPatG, 02.10.2019 - 26 W (pat) 14/18
    dd) Im Hinblick auf die zurückgewiesenen Waren "elektronische Bücher" der Klasse 9 und "Bücher" der Klasse 16 hat sich die beanspruchte Buchstabenfolge daher am maßgeblichen Anmeldetag grundsätzlich in einer Inhaltsangabe medizinischer Fachliteratur erschöpft, so dass ihr die erforderliche Unterscheidungskraft gefehlt hat (vgl. BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 17 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 29 W (pat) 535/15 - Safe@Work; 29 W (pat) 24/12 - We love your problems).
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