Rechtsprechung
   BPatG, 14.07.2005 - 25 W (pat) 150/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,26842
BPatG, 14.07.2005 - 25 W (pat) 150/03 (https://dejure.org/2005,26842)
BPatG, Entscheidung vom 14.07.2005 - 25 W (pat) 150/03 (https://dejure.org/2005,26842)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juli 2005 - 25 W (pat) 150/03 (https://dejure.org/2005,26842)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 30.08.2017 - 30 W (pat) 510/16
    Zudem ist vor allem in Zusammenhang mit patentrechtlichen Dienstleistungen die Kombination eines sachbeschreibenden Begriffs wie z. B. "Patent" oder auch "IP" mit einer Ortsangabe als Hinweis auf Gegenstand, Inhalt und Erbringungsort der Dienstleistung oder auf ein entsprechendes Informationsportal auch durchaus üblich (vgl. BPatG 25 W (pat) 150/03 v. 14. Juli 2005 - PatentBerlin).
  • BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 510/16

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Revier IP" für Waren u.

    Zudem ist vor allem in Zusammenhang mit patentrechtlichen Dienstleistungen die Kombination eines sachbeschreibenden Begriffs wie z. B. "Patent" oder auch "IP" mit einer Ortsangabe als Hinweis auf Gegenstand, Inhalt und Erbringungsort der Dienstleistung oder auf ein entsprechendes Informationsportal auch durchaus üblich (vgl. BPatG 25 W (pat) 150/03 v. 14. Juli 2005 - PatentBerlin).
  • BPatG, 08.02.2010 - 25 W (pat) 91/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Herzchen" - teilweise Unterscheidungskraft -

    Der Senat hat sich in der Folgezeit nach der EuGH-Entscheidung mehrfach mit Ausnahmevermerken befasst, die nur bestimmte Merkmale der Waren ausschließen, und hat - sofern es nicht aus anderen Gründen dahinstehen konnte - diese aus den o. g. Gründen als unzulässig erachtet (vgl. 25 W (pat) 150/03 - PatentBerlin; 25 W (pat)39/06 - IN-SCHOOL; 25 W (pat) 48/08 - bistro portal und insbesondere 25 W (pat) 17/05 - Revolver).
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