Rechtsprechung
   BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,18226
BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07 (https://dejure.org/2009,18226)
BPatG, Entscheidung vom 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07 (https://dejure.org/2009,18226)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juli 2009 - 33 W (pat) 121/07 (https://dejure.org/2009,18226)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall

  • kanzlei.biz

    Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall" als Marke für Bausparkasse eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall" unterscheidungskräftig und als Marke eintragungsfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPControl" - Freihaltungsbedürfnis -

    In diesen Fällen handelt es sich aber um Dienstleistungen, die nicht zum Immobilienwesen gehören, sondern zum Finanzwesen (vgl. BPatG vom 14.7.2009, 33 W (pat) 121/07   Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände   Schwäbisch Hall).
  • BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 46/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPSofort" - Freihaltungsbedürfnis -

    In diesen Fällen handelt es sich aber um Dienstleistungen, die nicht zum Immobilienwesen gehören, sondern zum Finanzwesen (vgl. BPatG vom 14.7.2009, 33 W (pat) 121/07   Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände   Schwäbisch Hall).
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