Volltextveröffentlichungen (7)

• markenmagazin:recht

  Schutzfähigkeit eines Slogans als Marke - "Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall”

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall

• kanzlei.biz

  Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall" als Marke für Bausparkasse eintragbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände - Schwäbisch Hall" unterscheidungskräftig und als Marke eintragungsfähig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 15.12.2005 - I ZB 34/04

  Porsche 911

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Dies soll hier letztlich offen bleiben, da sich die angemeldete Marke nach § 8 Abs. 3 MarkenG im Verkehr durchgesetzt hat (vgl. BGH Mitt. 2006, 449 -Fahrzeugkarosserie; BGH GRUR 2006, 701 -Porsche 911).
• BGH, 23.10.2008 - I ZB 37/07

  Markenrechtliche Schutzfähigkeit des Begriffs "POST"

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Es kann dahingestellt bleiben, ob vom o. g. Zuordnungsgrad auch noch die Fehlertoleranz abzuziehen ist, die die Schwankungsbreite um den gefundenen Mittelwert angibt (für den Abzug bisher 32. Senat in GRUR 2007, 324, 329 -Kinder (schwarzrot); GRUR 2007, 593, 596 -Ristorante; GRUR 2008, 420, 426 -ROCHER-Kugel;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rdn. 449; kein Abzug (allerdings ohne Problematisierung) bisher in der Rspr. des Bundesgerichtshofs, vgl. zuletzt BGH v. 23.10.08, I ZB 37/07, Rdn. 28 -POST II, und -soweit ersichtlich -bei anderen Senaten des Bundespatentgerichts).
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Dies gilt erst recht, wenn entsprechend der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, 727 -Chiemsee) nicht nur demoskopisch festgestellte Werte, sondern zusätzlich die von der Anmelderin umfangreich vorgetragenen und mit Aufstellungen, Übersichten, Geschäftsberichten, Werbebeispielen u. ä. belegten Angaben über Werbeaufwendungen, Benutzungsdauer und Benutzungsgebiet mit berücksichtigt werden (z. B. 100 Mio. EUR Werbeaufwendungen von 2004 bis 2008 für Werbung in verschiedenen Massenmedien, die breiteste Bevölkerungskreise erreichen).

 
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Entsprechend der Hauptfunktion der Marke, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, ist unter Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung zu verstehen, Waren oder Dienstleistungen als von einem Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2002, 804 Nr. 35 -Philips/Remington; GRUR 2004, 428 Nr. 30, 48 -Henkel).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Entsprechend der Hauptfunktion der Marke, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, ist unter Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung zu verstehen, Waren oder Dienstleistungen als von einem Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2002, 804 Nr. 35 -Philips/Remington; GRUR 2004, 428 Nr. 30, 48 -Henkel).
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen, zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, wobei auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 Nr. 24 -SAT.2).
• BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03

  Kinder (schwarz-rot)

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Es kann dahingestellt bleiben, ob vom o. g. Zuordnungsgrad auch noch die Fehlertoleranz abzuziehen ist, die die Schwankungsbreite um den gefundenen Mittelwert angibt (für den Abzug bisher 32. Senat in GRUR 2007, 324, 329 -Kinder (schwarzrot); GRUR 2007, 593, 596 -Ristorante; GRUR 2008, 420, 426 -ROCHER-Kugel;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rdn. 449;… kein Abzug (allerdings ohne Problematisierung) bisher in der Rspr. des Bundesgerichtshofs, vgl. zuletzt BGH v. 23.10.08, I ZB 37/07, Rdn. 28 -POST II, und -soweit ersichtlich -bei anderen Senaten des Bundespatentgerichts).
• BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04

  ROCHER-Kugel

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Es kann dahingestellt bleiben, ob vom o. g. Zuordnungsgrad auch noch die Fehlertoleranz abzuziehen ist, die die Schwankungsbreite um den gefundenen Mittelwert angibt (für den Abzug bisher 32. Senat in GRUR 2007, 324, 329 -Kinder (schwarzrot); GRUR 2007, 593, 596 -Ristorante; GRUR 2008, 420, 426 -ROCHER-Kugel;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rdn. 449;… kein Abzug (allerdings ohne Problematisierung) bisher in der Rspr. des Bundesgerichtshofs, vgl. zuletzt BGH v. 23.10.08, I ZB 37/07, Rdn. 28 -POST II, und -soweit ersichtlich -bei anderen Senaten des Bundespatentgerichts).
• BPatG, 24.01.2007 - 32 W (pat) 134/04

  Ristorante

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Es kann dahingestellt bleiben, ob vom o. g. Zuordnungsgrad auch noch die Fehlertoleranz abzuziehen ist, die die Schwankungsbreite um den gefundenen Mittelwert angibt (für den Abzug bisher 32. Senat in GRUR 2007, 324, 329 -Kinder (schwarzrot); GRUR 2007, 593, 596 -Ristorante; GRUR 2008, 420, 426 -ROCHER-Kugel;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rdn. 449;… kein Abzug (allerdings ohne Problematisierung) bisher in der Rspr. des Bundesgerichtshofs, vgl. zuletzt BGH v. 23.10.08, I ZB 37/07, Rdn. 28 -POST II, und -soweit ersichtlich -bei anderen Senaten des Bundespatentgerichts).
• BGH, 15.12.2005 - I ZB 32/04

  Eintragungsfähigkeit besonderer Gestaltungsmerkmale eines Automobils

  Auszug aus BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

  Dies soll hier letztlich offen bleiben, da sich die angemeldete Marke nach § 8 Abs. 3 MarkenG im Verkehr durchgesetzt hat (vgl. BGH Mitt. 2006, 449 -Fahrzeugkarosserie; BGH GRUR 2006, 701 -Porsche 911).

• BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 46/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "WPSofort" - Freihaltungsbedürfnis - …

  In diesen Fällen handelt es sich aber um Dienstleistungen, die nicht zum Immobilienwesen gehören, sondern zum Finanzwesen (vgl. BPatG vom 14.7.2009, 33 W (pat) 121/07   Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände   Schwäbisch Hall).
• BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "WPControl" - Freihaltungsbedürfnis - …

  In diesen Fällen handelt es sich aber um Dienstleistungen, die nicht zum Immobilienwesen gehören, sondern zum Finanzwesen (vgl. BPatG vom 14.7.2009, 33 W (pat) 121/07   Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände   Schwäbisch Hall).