Rechtsprechung
   BPatG, 14.07.2016 - 30 W (pat) 548/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20571
BPatG, 14.07.2016 - 30 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,20571)
BPatG, Entscheidung vom 14.07.2016 - 30 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,20571)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 30 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,20571)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE & TRACK" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der Wortfolge "DRIVE & TRACK" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 12 u. 38

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18
    Während der Durchschnittsverbraucher das Anmeldezeichen als reines Fantasiewort auffasst, versteht der mit der Welthandelssprache Englisch vertraute Fachverkehr (BPatG 30 W (pat) 45/16 - BOOSTER; 30 W (pat) 548/14 - DRIVE & TRACK) zwar die vorgenannten Gesamtbedeutungen, kann diesen aber keinen beschreibenden Bezug zu den angemeldeten Diensten entnehmen.

    bbb) Auch wenn zu den Telekommunikationsdienstleistungen in Klasse 38 neben der rein technischen Komponente die inhaltliche Bereitstellung und Übermittlung von Informationen gehört, weil zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung ein so enger Bezug besteht, dass das entsprechende Verkehrsverständnis zwischen Technik und Inhalt insoweit nicht mehr trennt (BPatG 29 W (pat) 22/15 - Substantial Media, 29 W (pat) 507/16 - HEADLINE 24; 30 W (pat) 548/14 - DRIVE & TRACK; 29 W (pat)223/04 - Dating TV; 29 W (pat) 59/10 - dress-for-less; 27 W (pat) 525/14 - Therapie.TV; 29 W (pat) 525/13 - The European; 30 W (pat) 16/14 - eDetect; 26 W (pat) 72/14 - Shopping Compass; 26 W (pat) 67/13 - Bwnet; 26 W (pat) 526/14 - Gold; vgl. auch BGH GRUR 2010, 1100, 1102 Rdnr. 22 - TOOOR!), kann die beanspruchte Wortkombination nicht als Inhaltsangabe aufgefasst werden.

  • BPatG, 12.04.2018 - 30 W (pat) 514/16
    Es wird, wie das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, in (Werbe-)Texten vielfach benutzt und ist daher als solches nicht so ungewöhnlich (vgl. BPatG, 30 W (pat) 548/14 - DRIVE & TRACK m. w. N.).

    Die beanspruchte Wortfolge ist - wie bereits ausgeführt - ohne eigenständige Prägnanz, insbesondere in syntaktischer und semantischer Art. Auch die Verbindung mit dem kaufmännischen Und- Zeichen ist gewöhnlich und verhilft der angemeldeten Marke zu einer schutzbegründenden Originalität (vgl. BPatG, 30 W (pat) 548/14 - DRIVE & TRACK m. w. N.).

  • BPatG, 28.08.2017 - 26 W (pat) 507/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART SUSTAINABILITY" - keine Unterscheidungskraft

    Zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung besteht ein so enger Bezug, dass das entsprechende Verkehrsverständnis zwischen Technik und Inhalt insoweit nicht mehr trennt (BPatG 30 W (pat) 548/14 - DRIVE & TRACK; 29 W (pat) 223/04 - Dating TV; 29 W (pat) 59/10 - dress-for-less; 27 W (pat) 525/14 - Therapie.TV; 29 W (pat) 525/13 - The European; 30 W (pat) 16/14 - eDetect; 26 W (pat) 72/14 - Shopping Compass; 26 W (pat) 67/13 - Bwnet; 26 W (pat) 526/14 - Gold; vgl. auch BGH GRUR 2010, 1100, 1102 Rdnr. 22 - TOOOR!).
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