Rechtsprechung
   BPatG, 14.08.2007 - 24 W (pat) 80/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,32994
BPatG, 14.08.2007 - 24 W (pat) 80/06 (https://dejure.org/2007,32994)
BPatG, Entscheidung vom 14.08.2007 - 24 W (pat) 80/06 (https://dejure.org/2007,32994)
BPatG, Entscheidung vom 14. August 2007 - 24 W (pat) 80/06 (https://dejure.org/2007,32994)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,32994) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine

    v. 14. Juni 2005 - connecting your business; BPatG 24 W (pat) 80/06, Entsch.
  • BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 572/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ihre Energie. Unsere Leidenschaft." - Slogan - keine

    Die Anmeldung hat mithin entgegen der Auffassung der Anmelderin keinen vagen, unkonkreten, diffusen Begriffsinhalt und weist daher für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keinen für das Minimum an Unterscheidungskraft erforderlichen Grad an Originalität oder Prägnanz auf (vgl. hierzu ergänzend Bender, MarkenR 2011, 49, 54; EuGH, GRUR PRAX 2011, 78 - Best Buy; EuG, Urt. v. 21.01.2011, T - 310/08, Tz. 34 - executive edition; BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 80/06 - Wärme ist unser Element).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht