Rechtsprechung
   BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 1/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8613
BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 1/11 (https://dejure.org/2011,8613)
BPatG, Entscheidung vom 14.09.2011 - 26 W (pat) 1/11 (https://dejure.org/2011,8613)
BPatG, Entscheidung vom 14. September 2011 - 26 W (pat) 1/11 (https://dejure.org/2011,8613)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FREIZEIT SPASS (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FREIZEIT SPASS (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "FREIZEIT SPASS" im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38 und 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 26.11.2012 - 25 W (pat) 589/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ORANGEN-SPASS" - keine Unterscheidungskraft

    Der weitere in dem Anmeldezeichen enthaltene Begriff "Spaß" hat u.a. die Bedeutung von Freude, Vergnügen, das man bei einem bestimmten Tun hat (s. hierzu u.a. Beschluss des 26. Senats des Bundespatentgerichts vom 14. September 2011, 26 W (pat) 1/11 - FREIZEIT SPASS (mit Verweis auf DUDEN Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl., 2011), auf den die Markenstelle im Beanstandungsbescheid vom 20. Februar 2012 und im Beschluss vom 17. Juli 2012 hingewiesen hat, Bl. 4, 21 der Patentamtsakte).
  • BPatG, 12.11.2012 - 25 W (pat) 579/12
    "Spaß" hat u.a. die Bedeutung von Freude, Vergnügen, das man bei einem bestimmten Tun hat (s. hierzu u.a. Beschluss des 26. Senats des Bundespatentgerichts vom 14. September 2011, 26 W (pat) 1/11 - FREIZEIT SPASS (mit Verweis auf DUDEN Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl., 2011), auf den die Markenstelle im Beanstandungsbescheid vom 20. Februar 2012 hingewiesen hat, Bl. 4 der Patentamtsakte).
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