Rechtsprechung
   BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 112/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9191
BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 112/10 (https://dejure.org/2011,9191)
BPatG, Entscheidung vom 14.09.2011 - 26 W (pat) 112/10 (https://dejure.org/2011,9191)
BPatG, Entscheidung vom 14. September 2011 - 26 W (pat) 112/10 (https://dejure.org/2011,9191)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Beluga Travel/BELUGA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch einen Markenbestandteil - teilweise Verwechslungsgefahr

  • kanzlei.biz

    Beluga vs. Beluga Travel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der prioritätsjüngeren Marke "Beluga Travel" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "BELUGA"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht