Rechtsprechung
   BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 502/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6014
BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 502/11 (https://dejure.org/2011,6014)
BPatG, Entscheidung vom 14.09.2011 - 26 W (pat) 502/11 (https://dejure.org/2011,6014)
BPatG, Entscheidung vom 14. September 2011 - 26 W (pat) 502/11 (https://dejure.org/2011,6014)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Berliner Reichstagsbrand" - kein Sittenverstoß - Eintragungsfähigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen die guten Sitten i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG durch Verwendung des Wortes "Berliner Reichstagsbrand" im Zusammenhang mit "Spirituosen"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Verstoß gegen die guten Sitten durch Markeneintragung "Berliner Reichstagsbrand"

  • Telepolis (Kurzinformation)

    Reichstagsbrand wird Marke




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Massaker" - Verstoß gegen die guten Sitten

    Selbst mehrdeutige oder witzig anmutende Bezüge, wie bei "Berliner Reichstagsbrand" im Zusammenhang mit "Spirituosen", erscheinen lediglich sarkastisch, was nach hier vertretener Ansicht dort erst recht Markenschutz verhindern muss, wo Menschen zu Opfern wurden (aA BPatG Beschl. v. 14.9.2011 - 26 W (pat) 502/11, BeckRS 2011, 24050).
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