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   BPatG, 14.09.2015 - 28 W (pat) 551/12   

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https://dejure.org/2015,35322
BPatG, 14.09.2015 - 28 W (pat) 551/12 (https://dejure.org/2015,35322)
BPatG, Entscheidung vom 14.09.2015 - 28 W (pat) 551/12 (https://dejure.org/2015,35322)
BPatG, Entscheidung vom 14. September 2015 - 28 W (pat) 551/12 (https://dejure.org/2015,35322)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "chic" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss der Eintragung des Wortzeichens "chic" für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 12, 37, 39 aufgrund der werbemäßigen Beschreibung der Waren und Dienstleistungen durch das Wortzeichen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "chic" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

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