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   BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20   

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https://dejure.org/2020,30019
BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20 (https://dejure.org/2020,30019)
BPatG, Entscheidung vom 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20 (https://dejure.org/2020,30019)
BPatG, Entscheidung vom 14. September 2020 - 26 W (pat) 525/20 (https://dejure.org/2020,30019)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20

    In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des

    bbb) Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Adjektiv "clean" wird mit "sauber; rein" und das entsprechende Verb mit "putzen, reinmachen, säubern" übersetzt (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 29; vgl. auch BPatG 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care; 26 W (pat) 525/20 - GreenClean; 24 W (pat) 184/99 - MULTICLEAN; 24 W (pat) 567/14 - Fugenclean; 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 24 W (pat) 114/99 - Ultra Clean; 32 W (pat) 169/96 - EasyClean).
  • BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft

    bbb) Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Adjektiv "clean" wird mit "sauber; rein" und das entsprechende Verb mit "putzen, reinmachen, säubern" übersetzt (Weis, a. a. O., S. 29; vgl. auch BPatG 26 W (pat) 525/20 - GreenClean; 24 W (pat) 184/99 - MULTICLEAN; 24 W (pat) 567/14 - Fugenclean; 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 24 W (pat) 114/99 - Ultra Clean; 32 W (pat) 169/96 - EasyClean).
  • BPatG, 04.11.2020 - 25 W (pat) 522/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kindheitsretter" - keine Unterscheidungskraft

    Es mag zwar sein, dass die Wortzusammensetzung nicht zum allgemein gebräuchlichen deutschen Wortschatz zu zählen ist, das schließt jedoch in keiner Weise ein weithin bestehendes Verständnis der inländischen Verbraucher aus (vgl. insoweit auch u.a. BPatG 25 W (pat) 508/17 - esales; 25 W (pat) 503/17 - PatientAssist; 26 W (pat) 525/20 - GreenClean; 28 W (pat) 501/10 Safetysound - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich).
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