Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2009 - 29 W (pat) 134/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,10635
BPatG, 14.10.2009 - 29 W (pat) 134/05 (https://dejure.org/2009,10635)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2009 - 29 W (pat) 134/05 (https://dejure.org/2009,10635)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - 29 W (pat) 134/05 (https://dejure.org/2009,10635)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "My World" hat für Werbung und Marktforschung keinen beschreibenden Gehalt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "My World" ist für Werbung und Marktforschung eintragungsfähig

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BPatG vom 14.10.2009, Az.: 29 W (pat) 134/05 (My World)" von Dr. Kornelia Trautmann, original erschienen in: MarkenR 2009, 526 - 529.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 336
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.01.2010 - 30 W (pat) 52/07

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "MyEngines" - keine

    An dieser Bewertung hat sich nichts geändert (vgl. BPatG 24 W (pat) 117/06 - MyPanel ; BPatG 29 W (pat) 134/05 - My World, jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Bundespatentgerichts; vgl. auch BGH MarkenR 2009, 442 ff. - My World; vgl. auch http:www.definero.de/Lexikon/My).
  • BPatG, 22.11.2017 - 28 W (pat) 28/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke

    Insofern kommt dem Kürzel "AMIS" im Verkehr nicht die Bedeutung einer thematischen Sachangabe, sondern eines betrieblichen Herkunftshinweises zu (vgl. BPatG GRUR 2010, 336, Rdnr. 20 - My World).
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