Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,27865
BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2013,27865)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2013,27865)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - 24 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2013,27865)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "GEOTHERM" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "GEOTHERM"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 55/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GEOTHERM (Wort-Bild-Marke)/Geotherm" - Löschung der

    Mit Beschluss vom 25. Juni 2013 (BPatG 24 W (pat) 39/11) hat der 24. Senat des Bundespatentgerichts die Löschung der Widerspruchsmarke (399 85 363) gem. § 50 Abs. 1, 2 MarkenG angeordnet.

    Die Widerspruchsmarke ist mit Beschluss vom 25. Juni 2013 (BPatG 24 W (pat) 39/11) rechtkräftig gem. § 50 Abs. 1, 2 MarkenG gelöscht worden.

  • BPatG, 05.11.2013 - 24 W (pat) 22/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" - keine

    Und für die Beurteilung der Zulässigkeit einer Änderung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen ist das Verkehrsverständnis zum Zeitpunkt der Änderung der Eintragung, also im Jahre 2013, maßgeblich (vgl. BPatG 24 W (pat) 39/11, B. v. 25. Juni 2013, S. 13 - GEOTHERM; s. a. Ströbele, Ströbele/Hacker, MarkenG., 10. Aufl., Rn. 103, 15 ff. zu § 8).
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