Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28262
BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2013,28262)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2013,28262)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - 24 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2013,28262)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,28262) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SENSIDEO/sensident" - zur Kennzeichnungskraft - Wechselwirkungstheorie - Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - teilweise keine unmittelbare Verwechslungsgefahr, keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "SENSIDEO" und "sensident"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 48/16
    Vorliegend stellt der in der Widerspruchsmarke vorangestellte Bestandteil "Dent", wie auch das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, eine gängige Abkürzung für "dental" bzw. "Zahn-" (vgl. z. B. "Dr. med. dent.", Doktor der Zahnmedizin) und zugleich einen im Dentalbereich seit langem verbrauchten Markenbestandteil dar, der auch in großem Umfang produktbeschreibend eingesetzt wird, um auf die Art und den Bestimmungszweck entsprechender Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem menschlichen Gebiss und der Pflege oder Behandlung von Zähnen hinzuweisen (vgl. so etwa schon BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 202/99 - Dent-O-Care/Dent Care; 25 W (pat) 115/05 - LUCKYDENT/Kukident; BPatG 24 W (pat) 56/11 - SENSIDEO/sensident).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht