Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "GEOTHERM" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft der Wortmarke "GEOTHERM"

 
• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "GEOTHERM" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "GEOTHERM" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Eingetragene Wortmarke "GEOTHERM" ist zu löschen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Die mögliche Bedeutung einer Marke ist dabei stets im Zusammenhang mit den jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu beurteilen (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt), die hier vor allem den Bereich der Heizungs- und Gebäudetechnik betreffen oder betreffen können und sich an den Fachverkehr mit Spezialkenntnissen auf dem Gebiet der Technologie der Erdwärmenutzung ebenso richten wie an allgemeine Verkehrskreise, etwa private Hauseigentümer mit Interesse für erneuerbare Energien.
• BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

  STREETBALL

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Darüber hinaus fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (…BGH WRP 2010, 1504, 1506 Rn. 23 - TOOOR!;… GRUR 2009, 949, 951, Rn. 20 - My World; GRUR 2009, 411 Rn. 9 - STREETBALL;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Darüber hinaus fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (…BGH WRP 2010, 1504, 1506 Rn. 23 - TOOOR!; GRUR 2009, 949, 951, Rn. 20 - My World;… GRUR 2009, 411 Rn. 9 - STREETBALL;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006).

 
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke, die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch für den Verkehr von denen anderer Anbieter unterscheidbar zu machen (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235, Rn. 45 - Standbeutel;… EuGH GRUR 2003, 604, 608, Rn. 62 - Libertel).
• BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99

  AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Die von der Antragsgegnerin noch beanspruchten Oberbegriffe umfassen auch solche als "Heizungs- und Kühlgeräte" und "Wasserheizgeräte" einsetzbare "Wärmepumpen", so dass die Möglichkeit einer beschreibenden Verwendung des Begriffes "GEOTHERM" für (erdgekoppelte) Wärmepumpen das Fehlen der Unterscheidungskraft für das gesamte Warenverzeichnis bedingt (vgl. BGH GRUR 2002, 261, 262 - AC;… GRUR 2005, 578, Rz. 28 - LOKMAUS).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke, die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch für den Verkehr von denen anderer Anbieter unterscheidbar zu machen (…vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235, Rn. 45 - Standbeutel; EuGH GRUR 2003, 604, 608, Rn. 62 - Libertel).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Bezeichnungen, die einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweisen, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird, kommt keine Unterscheidungskraft zu, denn bei derartigen beschreibenden Angaben fehlen tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Darüber hinaus fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (BGH WRP 2010, 1504, 1506 Rn. 23 - TOOOR!;… GRUR 2009, 949, 951, Rn. 20 - My World;… GRUR 2009, 411 Rn. 9 - STREETBALL;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Darüber hinaus fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (…BGH WRP 2010, 1504, 1506 Rn. 23 - TOOOR!;… GRUR 2009, 949, 951, Rn. 20 - My World;… GRUR 2009, 411 Rn. 9 - STREETBALL; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04

  LOKMAUS

  Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11

  Die von der Antragsgegnerin noch beanspruchten Oberbegriffe umfassen auch solche als "Heizungs- und Kühlgeräte" und "Wasserheizgeräte" einsetzbare "Wärmepumpen", so dass die Möglichkeit einer beschreibenden Verwendung des Begriffes "GEOTHERM" für (erdgekoppelte) Wärmepumpen das Fehlen der Unterscheidungskraft für das gesamte Warenverzeichnis bedingt (vgl. BGH GRUR 2002, 261, 262 - AC; GRUR 2005, 578, Rz. 28 - LOKMAUS).
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

• BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 55/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "GEOTHERM (Wort-Bild-Marke)/Geotherm" - Löschung der …

  Mit Beschluss vom 25. Juni 2013 (BPatG 24 W (pat) 39/11) hat der 24. Senat des Bundespatentgerichts die Löschung der Widerspruchsmarke (399 85 363) gem. § 50 Abs. 1, 2 MarkenG angeordnet.

  Die Widerspruchsmarke ist mit Beschluss vom 25. Juni 2013 (BPatG 24 W (pat) 39/11) rechtkräftig gem. § 50 Abs. 1, 2 MarkenG gelöscht worden.

• BPatG, 05.11.2013 - 24 W (pat) 22/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" - keine …

  Und für die Beurteilung der Zulässigkeit einer Änderung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen ist das Verkehrsverständnis zum Zeitpunkt der Änderung der Eintragung, also im Jahre 2013, maßgeblich (vgl. BPatG 24 W (pat) 39/11, B. v. 25. Juni 2013, S. 13 - GEOTHERM;… s. a. Ströbele, Ströbele/Hacker, MarkenG., 10. Aufl., Rn. 103, 15 ff. zu § 8).