Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2014 - 27 W (pat) 53/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,32139
BPatG, 14.10.2014 - 27 W (pat) 53/14 (https://dejure.org/2014,32139)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2014 - 27 W (pat) 53/14 (https://dejure.org/2014,32139)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2014 - 27 W (pat) 53/14 (https://dejure.org/2014,32139)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 10 Abs 1 DPMAV
    Markenbeschwerdeverfahren - "Weltpferdetag" - zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige Unterschrift eingereichten Beschwerde - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung ins Register angemeldeten Wortmarke "Weltpferdetag"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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