Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2015 - 28 W (pat) 26/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,32626
BPatG, 14.10.2015 - 28 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,32626)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2015 - 28 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,32626)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2015 - 28 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,32626)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft zwischen den Wortzeichen "DoubleDecks" und "Doppelstock" für Waren und Dienstleistungen der Klasse 6, 37, 42, 43

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "DoubleDecks" als Markenname für Gerüste? - Markenschutz wird abgelehnt, weil "Doppeldeck" Eigenschaften der Ware beschreibt

Verfahrensgang

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