Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2015 - 28 W (pat) 535/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,46342
BPatG, 14.10.2015 - 28 W (pat) 535/13 (https://dejure.org/2015,46342)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2015 - 28 W (pat) 535/13 (https://dejure.org/2015,46342)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2015 - 28 W (pat) 535/13 (https://dejure.org/2015,46342)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "QR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "QR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzbedürftigkeit eines Bildzeichens bei bloßer Abbildung eines QR-Codes; Grundsätze zur Beurteilung der Unterscheidungskraft eines QR-Codes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" - keine

    c) Aber auch dem weiteren Bildelement, der Abbildung eines sogenannten QR-â??Code oder Quick Response Code, welche auch keine weiteren Individualisierungsmerkmale beinhaltet, kann keine Unterscheidungskraft zugemessen werden (vgl. so auch jüngst BPatG, Beschl. v. 14. Oktober 2015 - 28 W (pat) 535/13 - "QR-Code (Bildmarke)").

    Sie dienen in der Regel der Vermittlung weitergehender Informationen unterschiedlichster Art. Je nach Ausgestaltung können sie diese Informationen selbst oder auch nur einen Link enthalten, über den der Besucher zu weitergehenden Informationen im Internet gelangen kann (vgl. zum Ganzen ausführlich BPatG, a. a. O., 28 W (pat) 535/13, juris Rn. 22; siehe ferner die Rechercheergebnisse der Markenstelle, S. 2 ff. des Beanstandungsbescheides vom 8. Januar 2015 sowie S. 11 ff. des Beschlusses vom 2. März 2015).

    Vielmehr steht für den Verkehr alleine im Vordergrund, dass in der Abbildung derartiger QR-â??Codes selbst nur eine technische Vorrichtung zu erkennen ist (vgl. zum Ganzen ausführlich BPatG, a. a. O., 28 W (pat) 535/13, juris Rn. 24).

    Denn diese Dienstleistungsangebote können allesamt mit einem QR-Code versehen werden, der von den angesprochenen Verkehrskreisen als bloßer Zugangsweg zu einem weiterführenden Informationsangebot verstanden werden wird (vgl. BPatG, a. a. O., 28 W (pat) 535/13, juris Rn. 26).

  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "@" - keine

    Das verfahrensgegenständliche @-Zeichen ist aus Sicht des Senats wie ein QR-Code als bloßer technischer Zugangsmöglichkeit zu weiteren Informationen (vgl. BPatG 28 W (pat) 535/13 ; 30 W (pat) 518/15 - ) ein Paradebeispiel dieser Fallgestaltung.
  • BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 62/13

    " - keine Unterscheidungskraft - zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen

    Das verfahrensgegenständliche @-Zeichen ist aus Sicht des Senats - z. B. neben einer Grußformel bzw. einem Zuruf (BGH, a. a. O. - hey!) oder einem QR-Code als bloßer technischen Zugangsmöglichkeit zu weiteren Informationen (vgl. BPatG, Beschluss vom 14.10.2015, 28 W (pat) 535/13 - ) - ein Paradebeispiel dieser Fallgestaltung.
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