Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2016 - 28 W (pat) 540/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,38678
BPatG, 14.10.2016 - 28 W (pat) 540/13 (https://dejure.org/2016,38678)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2016 - 28 W (pat) 540/13 (https://dejure.org/2016,38678)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 28 W (pat) 540/13 (https://dejure.org/2016,38678)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,38678) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der erforderlichen Unterscheidungskraft im Rahmen der Schutzrechtserstreckung eines US-Patents auf die Bundesrepublik Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht