Rechtsprechung
   BPatG, 14.11.2002 - 25 W (pat) 189/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,20896
BPatG, 14.11.2002 - 25 W (pat) 189/01 (https://dejure.org/2002,20896)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2002 - 25 W (pat) 189/01 (https://dejure.org/2002,20896)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2002 - 25 W (pat) 189/01 (https://dejure.org/2002,20896)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,20896) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

    Daneben ist "net" - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - durch umfangreiche entsprechende Benutzung als (beschreibender) Hinweis auf das Internet, aber auch allgemein für "Netz" bekannt und in den deutschen Sprachraum als Kurzwort für "Internet" eingegangen (st. Rspr., BPatG, Beschluss vom 14.11.2002, 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; Beschluss vom 27.02.2002, 29 W (pat) 346/00 - BOSnet; Beschluss vom 24.07.2001, 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; Beschluss vom 28.06.2001, 25 W (pat) 17/01 - HealthNet; Beschluss vom 26.09.1997, 33 W (pat) 22/97 - GASTRONET; vgl. auch HABM, Beschluss vom 27.11.2002, R1028/01-3 - BIKENET).
  • BPatG, 03.09.2014 - 29 W (pat) 559/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "beauty-pro" - Unterscheidungskraft - kein

    Im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, die, wie z.B. Parfümerie- oder Kosmetikwaren, der Schönheit dienen oder sich, wie z.B. Werbung, mit der Schönheitsbranche befassen, wurde "beauty" - auch in Zusammensetzungen mit anderen Wörtern - bereits mehrfach die Unterscheidungskraft abgesprochen (u.a. BPatG, Beschluss vom 09.12.2009, 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; Beschluss vom 11.05.2004, 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; Beschluss vom 14.11.2002, 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; Beschluss vom 24.10.2002, 32 W (pat) 21/06 - New Beauty; Beschluss vom 23.10.2003, 25 W (pat) 110/03 - beauty24.de).
  • BPatG, 29.07.2008 - 29 W (pat) 145/06
    (HABM R 557/02-1); ClinicNet (HABM R 669/00-3); REPNET (BPatG 29 W (pat) 327/99); HealthNet (BPatG 25 W (pat) 17/01); BeautyNet (BPatG 25 W (pat) 189/01); domainnet (BPatG 32 W (pat) 44/02) und StenoNet (BPatG 27 W (pat) 177/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht