Rechtsprechung
   BPatG, 14.11.2011 - 29 W (pat) 173/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6097
BPatG, 14.11.2011 - 29 W (pat) 173/10 (https://dejure.org/2011,6097)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2011 - 29 W (pat) 173/10 (https://dejure.org/2011,6097)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2011 - 29 W (pat) 173/10 (https://dejure.org/2011,6097)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 1 MarkenG, § 6 Nr 6 MarkenV, § 12 Abs 1 MarkenV, § 12 Abs 3 MarkenV
    Markenbeschwerdeverfahren - "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)" - als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen - fehlende grafische Darstellbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die grafische Darstellbarkeit einer als variable Bildmarke bezeichneten sonstigen Markenform i.S.v. § 8 Abs. 1 MarkenG

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)" - als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen - fehlende grafische Darstellbarkeit

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)" - als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen - fehlende grafische Darstellbarkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)" - als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen - fehlende grafische Darstellbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)" - als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen - fehlende grafische Darstellbark

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Die schönsten Balken sind lila

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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.02.2013 - I ZB 85/11

    Variable Bildmarke

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Anmelderin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 11. Oktober 2011 - 29 W (pat) 173/10, juris).
  • BPatG, 15.12.2021 - 29 W (pat) 572/19
    Auch der übrige Teil der Markenbeschreibung sei in Kombination mit der vorliegenden Markenwiedergabe unter Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Sachen 29 W (pat) 173/10 - variable Bildmarke sowie 28 W (pat) 22/13 - Farbmarke Grün-Orange nicht geeignet, den Schutzgegenstand der Marke hinlänglich zu konkretisieren.
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