Rechtsprechung
   BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 2/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41122
BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 2/12 (https://dejure.org/2012,41122)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 26 W (pat) 2/12 (https://dejure.org/2012,41122)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 26 W (pat) 2/12 (https://dejure.org/2012,41122)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Orvieto" - geographische Herkunftsangabe - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Marke "Orvieto" für Waren der Klasse 20 (Möbel, Gartenmöbel, Campingmöbel usw.)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Marke "Orvieto" für Möbel nicht herkunftshinweisend

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