Rechtsprechung
   BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,41126
BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12 (https://dejure.org/2012,41126)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12 (https://dejure.org/2012,41126)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 26 W (pat) 4/12 (https://dejure.org/2012,41126)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41126) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Viareggio" - geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Marke "Viareggio" für Waren der Klasse 20 (Möbel, Gartenmöbel, Campingmöbel usw.); Eignung einer Ortsangabe zur Beschreibung der geographischen Herkunft von Waren und Dienstleistungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viareggio" - geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 549/17
    Soweit die Anmelderin auf (vermeintlich) vergleichbare Voreintragungen verweist, ist zunächst anzumerken, dass den Eintragungen auch eine Reihe von Zurückweisungen von geographischen Herkunftsangaben gegenüberstehen (vgl. z. B. BPatG GRUR 2000, 1051 - Cloppenburg, BPatG 25 W (pat) 98/14 - MITO; 28 W (pat) 548/12 - Ranis; 26 W (pat) 4/12 - Viareggio; jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des BPatG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht