Rechtsprechung
   BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41126
BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12 (https://dejure.org/2012,41126)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12 (https://dejure.org/2012,41126)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 26 W (pat) 4/12 (https://dejure.org/2012,41126)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Viareggio" - geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Marke "Viareggio" für Waren der Klasse 20 (Möbel, Gartenmöbel, Campingmöbel usw.); Eignung einer Ortsangabe zur Beschreibung der geographischen Herkunft von Waren und Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 549/17
    Soweit die Anmelderin auf (vermeintlich) vergleichbare Voreintragungen verweist, ist zunächst anzumerken, dass den Eintragungen auch eine Reihe von Zurückweisungen von geographischen Herkunftsangaben gegenüberstehen (vgl. z. B. BPatG GRUR 2000, 1051 - Cloppenburg, BPatG 25 W (pat) 98/14 - MITO; 28 W (pat) 548/12 - Ranis; 26 W (pat) 4/12 - Viareggio; jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des BPatG).
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