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   BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 64/08   

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https://dejure.org/2012,41135
BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2012,41135)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 26 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2012,41135)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 26 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2012,41135)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "hop on hop off" -Freihaltungsbedürfnis - fehlende Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Hop on Hop off" für Dienstleistungen der Klasse 39

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Hop on Hop off"-Fahrten - Missbräuchlich für Stadtrundfahrten angemeldete Marke wird gelöscht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "hop on hop off" -Freihaltungsbedürfnis - fehlende Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit

 
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