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   BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11   

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https://dejure.org/2012,35116
BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11 (https://dejure.org/2012,35116)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11 (https://dejure.org/2012,35116)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 28 W (pat) 518/11 (https://dejure.org/2012,35116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "M" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 12 (Sportwagen)

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zum markenrechtlichen Schutz von M als Bezeichnung für Sportwagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der einzelne Buchstabe als Sportwagenmarke

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "M" als Marke eintragungsfähig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Buchstabe "M" als Wortmarke für "Sportwagen" schutzfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Buchstabe "M" für Sportwagen als Marke eintragungsfähig

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    "M” wie Marke

Sonstiges

  • klaka.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Eintragung des Buchstabens M als Wortmarke

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 288
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG München I, 09.07.2019 - 33 O 11904/18

    Marke, Wortmarke, Schadensersatz, Patent, Verwechslungsgefahr,

    Das Bundespatentgericht habe in der von der Klägerin zigfach zitierten Entscheidung BPatG Beschl. v. 14.11.2012, Az. 28 W (pat) 518/11 selbst zu erkennen gegeben, dass die (anerkannte) Unterscheidungskraft des Zeichens "M" endlich sei.

    bb) Der Buchstabe "M" in Alleinstellung hat für die Waren "Fahrzeuge" keinen beschreibenden Aussagehalt (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M; BPatG BeckRS 2018, 10202).

    Der Einzelbuchstabe "M" weist für die gekennzeichnete Ware "Fahrzeuge" aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise keinen im Vordergrund stehenden Begriffsinhalt auf (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M), als dessen Verkürzung er wahrgenommen werden könnte.

  • BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16
    Der Zulässigkeit des Löschungsantrags steht auch nicht entgegen, dass die angegriffene Marke aufgrund der rechtskräftigen Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 14. November 2012 (28 W (pat) 518/11) eingetragen worden ist.
  • BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 539/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EHD" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Allein der Umstand, dass die Anmelderin "EHD" (auch) in diesem Sinne verwendet, lässt diesen Schluss noch nicht zu (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 518/11 - Buchstabe M).
  • BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EHD Kraftpaket" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Allein der Umstand, dass die Anmelderin "EHD" (auch) in diesem Sinne verwendet, lässt diesen Schluss noch nicht zu (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 518/11 - Buchstabe M).
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