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   BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11   

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https://dejure.org/2012,35116
BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11 (https://dejure.org/2012,35116)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11 (https://dejure.org/2012,35116)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 28 W (pat) 518/11 (https://dejure.org/2012,35116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "M" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 12 (Sportwagen)

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der einzelne Buchstabe als Sportwagenmarke

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "M" als Marke eintragungsfähig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Buchstabe "M" als Wortmarke für "Sportwagen" schutzfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Buchstabe "M" für Sportwagen als Marke eintragungsfähig

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    "M” wie Marke

Sonstiges

  • klaka.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Eintragung des Buchstabens M als Wortmarke

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 288
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG München I, 16.03.2021 - 33 O 887/20

    Marke, Unterscheidungskraft, Dienstleistungen, Kennzeichnungskraft, Zeichen,

    Zum anderen ist aber auch die grundsätzliche markenrechtliche Schutzfähigkeit von Einzelbuchstabenmarken nach zutreffender und von der Kammer geteilter Ansicht weithin anerkannt (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M; BPatG BeckRS 2017, 129580 - Buchstabe Q; BPatG BeckRS 2018, 10202 - Buchstabe M; BGH GRUR 2001, 161 - Buchstabe K).

    Der Einzelbuchstabe "M" weist jedenfalls für die gekennzeichnete Ware "Automobile" aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise, zu denen auch die Kammermitglieder gehören, keinen im Vordergrund stehenden Begriffsinhalt auf (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M), als dessen Verkürzung er wahrgenommen werden könnte.

    Vor dem Hintergrund der bereits ergangenen, auch jüngeren Entscheidungen zur Schutzfähigkeit reiner Buchstabenmarken, die noch dazu zum Teil andere "M"-Marken der Beklagten betreffen (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M; BPatG BeckRS 2017, 129580 - Buchstabe Q; BPatG BeckRS 2018, 10202 - Buchstabe M; BGH GRUR 2001, 161 - Buchstabe K), erachtet die Kammer eine endgültige Löschung dennoch als sehr unwahrscheinlich.

  • LG München I, 09.07.2019 - 33 O 11904/18

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken M und MTECHNIC in Bezug auf

    Das Bundespatentgericht habe in der von der Klägerin zigfach zitierten Entscheidung BPatG Beschl. v. 14.11.2012, Az. 28 W (pat) 518/11 selbst zu erkennen gegeben, dass die (anerkannte) Unterscheidungskraft des Zeichens "M" endlich sei.

    bb) Der Buchstabe "M" in Alleinstellung hat für die Waren "Fahrzeuge" keinen beschreibenden Aussagehalt (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M; BPatG BeckRS 2018, 10202).

    Der Einzelbuchstabe "M" weist für die gekennzeichnete Ware "Fahrzeuge" aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise keinen im Vordergrund stehenden Begriffsinhalt auf (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M), als dessen Verkürzung er wahrgenommen werden könnte.

  • BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16
    Der Zulässigkeit des Löschungsantrags steht auch nicht entgegen, dass die angegriffene Marke aufgrund der rechtskräftigen Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 14. November 2012 (28 W (pat) 518/11) eingetragen worden ist.
  • BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 539/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EHD" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Allein der Umstand, dass die Anmelderin "EHD" (auch) in diesem Sinne verwendet, lässt diesen Schluss noch nicht zu (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 518/11 - Buchstabe M).
  • BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EHD Kraftpaket" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Allein der Umstand, dass die Anmelderin "EHD" (auch) in diesem Sinne verwendet, lässt diesen Schluss noch nicht zu (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 518/11 - Buchstabe M).
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