Rechtsprechung
   BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 550/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,46117
BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 550/11 (https://dejure.org/2012,46117)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 28 W (pat) 550/11 (https://dejure.org/2012,46117)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 28 W (pat) 550/11 (https://dejure.org/2012,46117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,46117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 3 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse IV) - kein absolutes Schutzhindernis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse IV) - kein absolutes Schutzhindernis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Abbildung eines Maschinengehäuses hinsichtlich einer Eintragung als Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9 und 37

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht