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BPatG, 14.11.2012 - 7 W (pat) 25/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.11.2000 - X ZR 145/98
Brieflocher; Deutung von Begriffen in einer Patentschrift
Auszug aus BPatG, 14.11.2012 - 7 W (pat) 25/11
Hiervon ausgehend sind die von der Anmelderin verwendeten Begriffe nicht in ihrem Wortsinn sondern im Kontext der Gesamtanmeldung auszulegen (vgl. bspw. BGH, GRUR 2001, 232, Leitsatz - "Brieflocher). - BGH, 29.06.2010 - X ZR 193/03
Crimpwerkzeug III
Auszug aus BPatG, 14.11.2012 - 7 W (pat) 25/11
Denn diese Ausführungen ohne Nennung eines entsprechenden Nachweises aus dem Stand der Technik lassen die im Anspruch beanspruchte Wechselwirkung der mit den Fachbegriffen umschriebenen Einzelkomponenten und damit die beanspruchte technische Lehre des zu beurteilenden Anspruchs völlig außer Acht und genügen somit nicht der Begründungspflicht der Patentabteilung (vgl. BGH, GRUR 2010, 858, 1. Leitsatz - "Crimpwerkzeug III). - BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96
Spannschraube
Auszug aus BPatG, 14.11.2012 - 7 W (pat) 25/11
Bei der Auslegung der Fachbegriffe stellt die Patentanmeldung ihr eigenes Lexikon dar (§ 14, Satz 2 PatG, BGH GRUR 1999, 909, 2. Leitsatz - "Spannschraube").