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   BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13   

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https://dejure.org/2013,33283
BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13 (https://dejure.org/2013,33283)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13 (https://dejure.org/2013,33283)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2013 - 27 W (pat) 6/13 (https://dejure.org/2013,33283)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Ferdinand-Tönnies" - zur Zulässigkeit der Beschwerde bei nicht unterschriebenem Beschwerdeschriftsatz - zur markenmäßigen Unterscheidungseignung von Personennamen - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke "Ferdinand-Tönnies"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ferdinand-Tönnies" - zur Zulässigkeit der Beschwerde bei nicht unterschriebenem Beschwerdeschriftsatz - zur markenmäßigen Unterscheidungseignung von Personennamen - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    Tod, berühmt, dennoch unterscheidungskräftig!

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    Zulässigkeit (ausnahmsweise) einer nicht unterzeichneten Beschwerdeschrift

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Franziska van Almsick" - zur Eintragungsfähigkeit

    So ist es etwa bei Büchern allgemein üblich, Autor und Werktitel besonders grafisch herauszustellen und in der Regel in den oberen zwei Dritteln des Buchcovers zu platzieren, während sich die Verlagsangabe - also der Herkunftshinweis - nahezu durchgängig immer in einer meist kleineren Schrift am unteren Rand wiederfindet (so auch BPatG, Beschluss vom 14. November 2013, 27 W (pat) 6/13, Rdnr. 27 f. - Ferdinand Tönnies, Juris.de).
  • BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 74/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BLÄTTERPDF" - keine

    Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis (BPatG, Beschluss v. 10.08.2010 - 33 W (pat) 9/09, BeckRS 2010, 22361 - Igel plus; Beschluss v. 23.07.2013 - 27 W (pat) 109/11, BeckRS 2013, 14387 - XX; Beschluss v. 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13, BeckRS 2013, 21042 - Ferdinand-Tönnies) reicht dann nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen.
  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 526/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hugo Strasser" - zur Eintragungsfähigkeit des Namens

    So ist es etwa bei CDs allgemein üblich, Musiker und Werktitel besonders grafisch herauszustellen und in der Regel mittig, jedenfalls blickfangmäßig auf der Frontseite zu platzieren, während sich die Produzentenangabe - also der Herkunftshinweis - nahezu durchgängig immer in einer meist kleineren Schrift auf der Rückseite und ggf. ausnahmsweise am unteren Rand wiederfindet (s. a. BPatG, Beschluss vom 14. November 2013, 27 W (pat) 6/13 - Ferdinand Tönnies).
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