Rechtsprechung
| BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Ferdinand-Tönnies" - zur Zulässigkeit der Beschwerde bei nicht unterschriebenem Beschwerdeschriftsatz - zur markenmäßigen Unterscheidungseignung von Personennamen - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke "Ferdinand-Tönnies"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Ferdinand-Tönnies" - zur Zulässigkeit der Beschwerde bei nicht unterschriebenem Beschwerdeschriftsatz - zur markenmäßigen Unterscheidungseignung von Personennamen - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)
Tod, berühmt, dennoch unterscheidungskräftig!
- nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)
Zulässigkeit (ausnahmsweise) einer nicht unterzeichneten Beschwerdeschrift
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Franziska van Almsick" - zur Eintragungsfähigkeit …
So ist es etwa bei Büchern allgemein üblich, Autor und Werktitel besonders grafisch herauszustellen und in der Regel in den oberen zwei Dritteln des Buchcovers zu platzieren, während sich die Verlagsangabe - also der Herkunftshinweis - nahezu durchgängig immer in einer meist kleineren Schrift am unteren Rand wiederfindet (so auch BPatG, Beschluss vom 14. November 2013, 27 W (pat) 6/13, Rdnr. 27 f. - Ferdinand Tönnies, Juris.de). - BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 74/14
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BLÄTTERPDF" - keine …
Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis (BPatG, Beschluss v. 10.08.2010 - 33 W (pat) 9/09, BeckRS 2010, 22361 - Igel plus; Beschluss v. 23.07.2013 - 27 W (pat) 109/11, BeckRS 2013, 14387 - XX; Beschluss v. 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13, BeckRS 2013, 21042 - Ferdinand-Tönnies) reicht dann nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen. - BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 526/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Hugo Strasser" - zur Eintragungsfähigkeit des Namens …
So ist es etwa bei CDs allgemein üblich, Musiker und Werktitel besonders grafisch herauszustellen und in der Regel mittig, jedenfalls blickfangmäßig auf der Frontseite zu platzieren, während sich die Produzentenangabe - also der Herkunftshinweis - nahezu durchgängig immer in einer meist kleineren Schrift auf der Rückseite und ggf. ausnahmsweise am unteren Rand wiederfindet (s. a. BPatG, Beschluss vom 14. November 2013, 27 W (pat) 6/13 - Ferdinand Tönnies).