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   BPatG, 14.11.2013 - 29 W (pat) 67/11   

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https://dejure.org/2013,36616
BPatG, 14.11.2013 - 29 W (pat) 67/11 (https://dejure.org/2013,36616)
BPatG, Entscheidung vom 14.11.2013 - 29 W (pat) 67/11 (https://dejure.org/2013,36616)
BPatG, Entscheidung vom 14. November 2013 - 29 W (pat) 67/11 (https://dejure.org/2013,36616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 PatG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ASC plus attendorfer system components" (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS" - klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "ASCplus" mit der prioritätsälteren Marke "ASCPLUS"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ASC plus attendorfer system components" (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS" - klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ASC plus attendorfer system components" (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS" - klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.02.2014 - 30 W (pat) 57/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GERA AWS ALARM-, WACH- UND SICHERHEITSSERVICE GMBH

    Die Buchstabenfolge "AWS" steht durch ihre Größe und grafisch gestaltete Anordnung vielmehr so im Vordergrund, dass sie unabhängig und isoliert von der beschreibenden Wortfolge wahrgenommen wird (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 67/11 - ASC plus attendorner system components).
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