Rechtsprechung
   BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 276/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,15408
BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 276/09 (https://dejure.org/2010,15408)
BPatG, Entscheidung vom 14.12.2010 - 27 W (pat) 276/09 (https://dejure.org/2010,15408)
BPatG, Entscheidung vom 14. Dezember 2010 - 27 W (pat) 276/09 (https://dejure.org/2010,15408)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 430



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 2/11

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "ImmoGrafik" - teilweise

    Die Binnengroßschreibung des ersten Buchstabens des zweiten Zeichenelementes "Grafik" hält sich im Rahmen des Werbeüblichen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG GRUR 2007, 58 - BuchPartner) und erleichtert eher das Verstehen des Gesamtzeichens, da sie die - ohnehin deutlich erkennbare - Gliederung des Zeichens in die beiden Elemente "Immo" und "Grafik" zusätzlich hervorhebt (vgl. BPatG GRUR 2011, 430 - PowerTeacher).
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