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   BPatG, 14.12.2011 - 26 W (pat) 577/10   

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https://dejure.org/2011,47643
BPatG, 14.12.2011 - 26 W (pat) 577/10 (https://dejure.org/2011,47643)
BPatG, Entscheidung vom 14.12.2011 - 26 W (pat) 577/10 (https://dejure.org/2011,47643)
BPatG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 26 W (pat) 577/10 (https://dejure.org/2011,47643)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MEMO/MOMO" - Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen der prioritätsälteren Marke "MEMO" für die Waren aus dem Bereich Lebensmittel und der Marke "MOMO" für die Waren der Klasse 33 (Weine)

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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