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   BPatG, 14.12.2017 - 28 W (pat) 516/17   

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https://dejure.org/2017,52117
BPatG, 14.12.2017 - 28 W (pat) 516/17 (https://dejure.org/2017,52117)
BPatG, Entscheidung vom 14.12.2017 - 28 W (pat) 516/17 (https://dejure.org/2017,52117)
BPatG, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - 28 W (pat) 516/17 (https://dejure.org/2017,52117)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EINSTEIN'S GARAGE" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "EINSTEIN'S GARAGE" als Wortmarke in das Markenregister für die Klassen 35, 37, 40; Ausschluss von der Eintragung aufgrund fehlender Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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