Rechtsprechung
   BPatG, 15.01.2010 - 27 W (pat) 241/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,19818
BPatG, 15.01.2010 - 27 W (pat) 241/09 (https://dejure.org/2010,19818)
BPatG, Entscheidung vom 15.01.2010 - 27 W (pat) 241/09 (https://dejure.org/2010,19818)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2010 - 27 W (pat) 241/09 (https://dejure.org/2010,19818)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "In Kölle doheim (Wort-Bild-Marke)" - blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens - markenmäßige Benutzung ist möglich - originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "In Kölle doheim (Wort-Bild-Marke)" - blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens - markenmäßige Benutzung ist möglich - originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "In Kölle doheim" ist als Marke für Textilien und Glas eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ausreichende Unterscheidungskraft für Markeneintragung "In Kölle doheim"




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 26.09.2013 - 27 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "wir sind die show." - keine Unterscheidungskraft

    In der Entscheidung "In Kölle doheim" (BPatG Beschl. v. 15. Januar 2010 - 27 W (pat) 241/09) werde festgestellt, dass selbst die übliche Anbringung von Slogans blickfangmäßig und dekorativ auf der Ware nicht zwangsläufig den Schluss zulasse, das Publikum sehe in einem Slogan keine betriebliche Herkunftsangabe.

    Soweit die Anmelderin auf die Entscheidung "In Kölle doheim" des Senats hinweist (vgl. BPatG Beschl. v. 15. Januar 2010 - 27 W (pat) 241/09) und die Auffassung vertritt, es sei nicht auszuschließen, dass die angesprochenen Verkehrskreise aufgrund der Anbringung der Wortfolge "wir sind die show." Als Aufdruck auf den beanspruchten Waren wie beispielsweise Becher, T-Shirts und Schürzen oder Schlüsselbänder als Herkunftshinweis verstünden, lässt sich daraus nicht zwangsläufig der Schluss ziehen, der Verkehr werde dies als Herstellerangabe sehen.

  • BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine

    Deshalb darf hier noch weniger als bei Bildzeichen (BPatG GRUR-Prax 2010, 174 - In Kölle jebore; BGH GRUR 2012, 1044 Rn. 20 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 825 Rn. 21 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2008, 1093, Rn. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I; GRUR 2001, 240 (242) - Swiss Army) unterstellt werden, das Wort werde bloß dekorativ oder als Souvenirbezeichnung o.ä.
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