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   BPatG, 15.01.2013 - 24 W (pat) 519/11   

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https://dejure.org/2013,4706
BPatG, 15.01.2013 - 24 W (pat) 519/11 (https://dejure.org/2013,4706)
BPatG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 24 W (pat) 519/11 (https://dejure.org/2013,4706)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 24 W (pat) 519/11 (https://dejure.org/2013,4706)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DEUTSCHES wetter.FERNSEHEN (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer die Wortfolge "DEUTSCHES wetter. FERNSEHEN" beinhaltenden Wortbildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DEUTSCHES wetter.FERNSEHEN (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DEUTSCHES wetter.FERNSEHEN (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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