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   BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 12/11   

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https://dejure.org/2013,3698
BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 12/11 (https://dejure.org/2013,3698)
BPatG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 33 W (pat) 12/11 (https://dejure.org/2013,3698)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 33 W (pat) 12/11 (https://dejure.org/2013,3698)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Florana/FLORANID" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Florana" und "FLORANID" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 1 und 5

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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