Rechtsprechung
| BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 12/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Florana/FLORANID" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Florana" und "FLORANID" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 1 und 5
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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