Rechtsprechung
   BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 509/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,370
BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2013,370)
BPatG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 33 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2013,370)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 33 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2013,370)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mein Windpark" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Wortmarke "Mein Windpark" zur Eintragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein

    Wörter wie "my" und "mein" sind vielfältig gebräuchlich und werbeüblich, um auszudrücken, dass die Sachangabe bzw. das beworbene Produkt Gegenstand einer subjektiven Perspektive ist; der Verbraucher wird in den Mittelpunkt gestellt und die Waren und Dienstleistungen werden als speziell für dessen Bedürfnisse bestimmt angepriesen (vgl. BPatG 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; 30 W (pat) 85/10 - MYPILOT; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; 29 W (pat) 35/07 - my choice).
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