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   BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 52/12   

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https://dejure.org/2014,1399
BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 52/12 (https://dejure.org/2014,1399)
BPatG, Entscheidung vom 15.01.2014 - 26 W (pat) 52/12 (https://dejure.org/2014,1399)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2014 - 26 W (pat) 52/12 (https://dejure.org/2014,1399)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Marke "net-m" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "M"net" auf dem Gebiet von Telekommunikationsdienstleistungen

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

  • BPatG, 04.04.2006 - 24 W (pat) 113/04
    Auszug aus BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 52/12
    Die Übereinstimmung von Marken in beschreibenden Begriffen oder an diesen angelehnten Bestandteilen reicht für die Annahme einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht aus (st. Rspr.; vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN; 25 W (pat) 34/07 - Sucren/SUKRI-NETTEN).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 52/12
    Nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Rdn. 86 - Postkantoor; EuGH GRUR 2004, 680, Rdn. 19 - BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2011, 400, Rdn.  33, 46 - Zahl 1000) sind beschreibende Zeichen und Angaben "zwangsläufig" nicht unterscheidungskräftig.
  • BPatG, 26.02.2009 - 25 W (pat) 34/07
    Auszug aus BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 52/12
    Die Übereinstimmung von Marken in beschreibenden Begriffen oder an diesen angelehnten Bestandteilen reicht für die Annahme einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht aus (st. Rspr.; vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN; 25 W (pat) 34/07 - Sucren/SUKRI-NETTEN).
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